Unser Fuchs für Deutschland! Dr. Michael Fuchs
Unser Fuchs für Deutschland! Dr. Michael Fuchs
Logo der CDU

 

 

 

 

TTIP 1: Abbau von Handelsbeschränkungen

Abbau von Handelsbeschränkungen

Ein wichtiges Ziel der Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft ist die

Beseitigung von Handelshemmnissen. Kleine und mittlere Unternehmen leiden darunter

eher als große, da sie über weniger Mittel verfügen, um sie zu überwinden. Vor allem wegen

unterschiedlicher Rechtsrahmen können sie noch nicht im eigentlich möglichen Umfang

auf dem jeweils anderen Markt aktiv sein.

Insgesamt gibt es in der Europäischen Union mehr als 20 Millionen kleine und mittlere

Unternehmen (KMU). In den USA sind es rund 28 Millionen. Es sind vor allem die vielen

sogenannten „hidden champions“, die heute auf dem Weltmarkt erfolgreich sind und die

durch das Freihandelsabkommen zusätzliche Entwicklungsmöglichkeiten bekämen.

TTIP 2: Abbau von Zöllen

Abbau von Zöllen

Der Abbau von Zöllen schafft gleiche Voraussetzungen für alle Unternehmen. Er hilft jedoch

besonders kleinen Firmen, die schon durch geringe Zölle bei internationalen Verkäufen

eventuell keinen Gewinn erzielen können. Oftmals werden sie dadurch daran gehindert,

ihre Vertriebsnetzwerke auszubauen. In vielen Fällen könnte der Wegfall von Zöllen

und anderen Handelshemmnissen es ermöglichen, dass KMU ihre Produkte zum ersten

Mal jenseits des Atlantiks verkaufen.

TTIP 3: Doppelte Tests und andere nichttarifäre Handelshemmnisse

Doppelte Tests und andere nichttarifäre Handelshemmnisse

Abweichungen bei Produkt- und Verfahrensbestimmungen benachteiligen bisher kleinere

Unternehmen stärker beim Verkauf der gleichen Produkte auf unterschiedlichen Märkten.

Denn nur größere Unternehmen können sich die Kosten mehrerer Fertigungsstraßen und

eigener Rechtsabteilungen leisten. Nur sie können doppelte (und damit oft im eigentlichen

Sinn überflüssige) Test- und Zertifizierungsmaßnahmen bezahlen. Denn diese kosten sehr

viel Geld. Diese Kosten machen sich insbesondere bei der Herstellung kleinerer Stückzahlen

bemerkbar. Sie können durch geringe Verkaufsmengen nicht wieder „verdient“ werden.

KMU würden daher besonders durch ein „tiefes Abkommen“ mit Vereinfachungen bei Regulierungen

und Standards entlastet: Denn im Gegensatz zu Großunternehmen können

sich vor allem KMU den bürokratischen Aufwand und die Verwaltungskosten, die durch

unterschiedliche Regulierungen und Standards entstehen, häufig nicht leisten. Diese Fixkosten

sind vor allem für den kleinen Mittelstand Markteintrittsbarrieren.

TTIP 4: Maschinenbau

Maschinenbau

Bei der Produktion von Maschinen weichen die Anforderungen und Prüfverfahren in der EU und den USA trotz eines vergleichbaren Schutzniveaus zum Teil erheblich voneinander ab.

Viele Standardkomponenten, die in Deutschland hergestellt werden, können in den USA nicht verwendet werden. Beispielsweise müssen Gasarmaturen, Gasrohre, Kabelbäume, Sicherheitsventile oder Wärmeüberträger durch Sonderbauteile mit identischer Funktion und gleichem Sicherheitsniveau ersetzt werden. Dies verteuert die Herstellungskosten und damit den Preis für den Endverbraucher unnötigerweise.

TTIP 5: Medizintechnik und Chemieindustrie

Medizintechnik und Chemieindustrie

Derzeit werden dieselben Labore oder Fabriken von einer europäischen und einer amerikanischen Behörde geprüft. So soll sichergestellt werden, dass die jeweiligen Voraussetzungen zur Herstellung der Produkte erfüllt sind. Da in vielen Bereichen vergleichbare Schutzstandards gelten, wäre es sinnvoll, diese Doppelarbeit zu vermeiden und die Arbeit der Behörden im jeweiligen Partnerland anzuerkennen (Beispiel: Food and Drug Administration [FDA] und European Medicines Agency [EMA]).

TTIP 6: Automobilindustrie

Automobilindustrie

Airbags müssen für den EU- und den US-Markt völlig unterschiedlich kalibriert werden, weil die EU-Vorschriften von einem angeschnallten Fahrer ausgehen, die US-Vorschriften von einem nicht angeschnallten. Rote Rückblinker (in den USA) und gelbe Rückblinker (in der EU) verteuern die Herstellungsprozesse ebenso, wie nicht-einklappbare (USA) und einklappbare Seitenspiegel (in der EU) oder unterschiedliche Vorschriften zum Einsatz von Crash-Test-Dummys.